1. Teil: Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich

1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) enthalten die zwischen dem Kunden und Herrn Ireneusz Mazur, handelnd unter Firma Rocking The Baroque, Königsbergerstraße 46, 86165 Augsburg (nachfolgend „Verkäufer") ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert oder durch konkrete Individualabreden ersetzt werden. Die AGB gelten für alle auf der Webseite www.rocking-the-baroque.de abgeschlossenen Verträge zwischen Kunde und Verkäufer hinsichtlich der dort vom Verkäufer angebotenen Waren (nachfolgend „Artikel“).

2. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

II. Vertragsschluss

1. Die im Online-Shop der Verkäuferin dargestellten Artikel dienen der Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden und stellen keine verbindlichen Angebote des Verkäufers dar.

2. Der Kunde erhält zunächst die Möglichkeit, durch Registrierung einen persönlichen Account auf der Webseite www.rocking-the-baroque.de anzulegen oder sich in einen bereits bestehenden Account einzuloggen. Hierzu klickt der Kunde auf den Button „Mein Benutzerkonto“. Dies ist für eine Bestellung jedoch nicht notwendig, der Kunde kann seine Bestellung auch als Gast ohne vorherige Registrierung aufgeben.

3. Der Kunde gibt sein rechtlich bindendes Angebot mittels des Warenkorbsystems ab. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

Die angebotenen Artikel können durch einen Klick in einen virtuellen Warenkorb gelegt werden. Der Inhalt des Warenkorbes wird durch Anklicken des Buttons „Mein Warenkorb“ angezeigt. Wenn der Kunde den Artikel im Warenkorb kaufen möchte, klickt er auf den Button „zur Kasse“ und der Bestellvorgang wird eingeleitet.

Dem Kunden wird zunächst sein Warenkorb angezeigt. Hier kann der Kunde seine Auswahl ändern. Wenn der Kunde die Waren in seinem Warenkorb bestellen möchte, kann er durch Klick auf den Button „zur Kasse gehen“ den Bestellvorgang fortführen.

Im nächsten Schritt wird der Kunde aufgefordert, sich in sein bestehendes Kundenkonto einzuloggen, ein neues Kundenkonto zu eröffnen oder die Bestellung ohne Registrierung fortzuführen. Wenn der Kunde ein neues Konto anlegen möchte, wird er zunächst aufgefordert, seine E-Mail Adresse und ein Passwort einzugeben. Weiter wird dem Kunden die Möglichkeit gegeben, seine Rechnungsadresse sowie seine persönlichen Kontaktdaten anzugeben. Im Anschluss erhält der Kunde die Möglichkeit eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse anzugeben.

Im nächsten Schritt kann der Kunde die gewünschte Versandart auswählen. Nähere Hinweise zu den Versandkosten sind unter dem gesonderten Menüpunkt „Lieferung & Zahlung“ erhältlich.

Im nächsten Schritt kann der Kunde die gewünschte Zahlungsart auswählen. Nähere Hinweise zu den angebotenen Zahlungsarten sind unter dem gesonderten Menüpunkt „Lieferung & Zahlung“ erhältlich.

Nachdem sich der Kunde mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Bestimmungen zum Widerruf einverstanden erklärt hat und die Details seiner Bestellung überprüft hat, gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons „jetzt kaufen“ sein verbindliches Angebot ab.

4. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von einer Woche (sieben Tage) annehmen. Die Annahme erfolgt durch die Zusendung einer Auftragsbestätigung per Email. Geht dem Kunden keine Auftragsbestätigung zu, so erlischt sein Angebot mit Ablauf der Annahmefrist.

III. Preise und Versandkosten

1. Sämtliche Preise, die bei den dargestellten Artikeln angegeben werden, beinhalten die jeweilige gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Es erfolgt kein Ausweis der Umsatzsteuer aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gem. § 19 UStG. Liefer- und Versandkosten sind in den angegebenen Preisen grundsätzlich nicht enthalten. Die Höhe der gegebenenfalls zusätzlich anfallenden Kosten sind der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen.

2. Selbstabholung wird bevorzugt. Der Verkäufer selbst liefert die Waren in einem Umfeld von 120 Kilometer um Augsburg. Der Versand erfolgt innerhalb Deutschlands über eine Spedition, die der Verkäufer auswählt. Der Versand in andere Länder ist ausgeschlossen.

IV. Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

1. Der Verkäufer liefert die Ware gemäß den getroffenen Vereinbarungen an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Kunde sorgt dafür, dass die angegebene Adresse korrekt ist und Zustellungen dort möglich sind. Sollte eine Zustellung nicht möglich sein, weil der Kunde dieser Pflicht nicht nachkommt, sind etwaig hierdurch entstehende Mehrkosten von ihm zu tragen.  Die Einbehaltung der im Angebot genannten Lieferfrist setzt voraus, dass der Kunde seinerseits den übernommenen Verpflichtungen gegenüber des Verkäufers nachkommt, insbesondere die Zahlung tätigt sowie die erforderlichen von ihm zu liefernden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben etc. rechtzeitig beibringt. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, wird die Lieferfrist entsprechend verlängert.

V. Retourenabwicklung

1. Wenn Sie einen Vertrag (bpsw. einen Kauf eines Möbelstücks) widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, außer der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt oder uns zur Abholung dargeboten haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

2. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die Rocking The Baroque, Ireneusz Mazur, Königsbergerstraße 46, 86165 Augsburg zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung oder der Abholung unserer Seite der Waren.

3. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

VI. Gewährleistung

1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

2. Diese Ansprüche verjähren gegenüber Verbrauchern nach Ablauf von zwei Jahren ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer verkürzt sich die Verjährungsfrist für Neuwaren auf ein Jahr ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren sind Gewährleistungsansprüche des Kunden, der Unternehmer ist, ganz ausgeschlossen. Bei der Lieferung von Gebrauchtwaren reduziert sich die Verjährungsfrist für Verbraucher auf ein Jahr ab Erhalt der Ware.

3. Ausgenommen von der Verkürzung der Verjährung in Ziffer 2. sind Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, die der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe von Ziffer VIII. geltend machen kann. Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.

4. Für Unternehmer gilt weiter abweichend von Ziffer 1:

a) ein unwesentlicher Mangel begründet grundsätzlich keine Mängelansprüche.
b) Die Verkäuferin kann die Art der Nacherfüllung bestimmen.
c) erfolgt im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung, so beginnt der Lauf der Verjährung nicht erneut.

5. Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, so gilt für ihn gemäß § 377 HGB die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht. Die Ware gilt als genehmigt, wenn der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten unterlässt. Ist der Kunde Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon die Verkäuferin in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, wirkt sich das nicht auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Ansprüche aus.

VII. Haftung

1. Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt.

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die die Verkäuferin durch eine fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung herbeigeführt hat. Gleiches gilt, wenn ein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe die schädigende Handlung verursacht hat;
b) für sonstige Schäden, die die Verkäuferin durch eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung herbeigeführt hat. Gleiches gilt, wenn ein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe die schädigende Handlung verursacht hat;
c) für sonstige Schäden, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Die wesentlichen Vertragspflichten sind hier die Übereignung einer fehlerfreien Sache und die Verschaffung des Besitzes an dieser. Die Verkäuferin hat für die typischen Sorgfaltspflichten einzustehen, die sich aus der Eingehung und Durchführung des Vertragszwecks ergeben.

2. Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt bei Arglist und Garantieversprechen sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

VIII. Datenschutz

Informationen zum Datenschutz sind der gesonderten Datenschutzerklärung unter dem Menüpunkt „Haftung & Datenschutz“ zu entnehmen.

IX. Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

2. Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss ins Ausland verzieht oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Geschäftssitz der Verkäuferin. Dieser Gerichtsstand gilt auch gegenüber dem Kunden, der Unternehmer ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

3. Sollte sich eine der Bestimmungen dieser AGB als unwirksam bzw. undurchführbar erweisen, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und weiterhin wirksam.

2. Teil: Kundeninformationen

1. Die wesentlichen Merkmale der dargestellten Angebote sind der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen.

2. Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach Maßgabe von Punkt II. der allgemeinen Geschäftsbedingungen der Verkäuferin.

3. Der Verkäufer speichert den jeweiligen Bestellvorgang. Der Kunde kann seine Bestellungen nach erfolgreichem Login in seinem Nutzerkonto einsehen und dort mittels der jeweiligen Browserfunktion ausdrucken und abspeichern. Kunden mit Gastzugang können ihre Bestellungen später nicht mehr abrufen.

4. Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von der Verkäuferin zur Verfügung gestellten technischen Mitteln innerhalb der jeweiligen Eingabefelder mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. In der Bestellübersicht kann der Kunde nochmals seine Eingaben überprüfen und über den Button „bearbeiten“ seine jeweiligen Eingaben ändern.

5. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.

6. Die Europäische Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten ("OS-Plattform") zwischen Unternehmern und Verbrauchern bereit. Diese ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kauf- und Dienstverträgen resultieren.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die Verkäuferin nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.